Kommunal- und Verwaltungsreform - Auswirkungen auf die Verbandsgemeinde Westhofen

Einwohnerversammlungen in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Westhofen
 
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Verbandsgemeinde Westhofen,
 
im Amtsblatt vom 21.05.2010 (Nr. 20/2010) habe ich bereits über die bevorstehende Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland- Pfalz informiert. Den Artikel können Sie << HIER >> nachlessen.
 
Die Verbandsgemeinde Westhofen ist aufgrund des vor dem Abschluss stehenden Gesetzgebungsverfahrens des Landes zum Handeln gezwungen, da der Einwohnerstand inzwischen unter die Grenze von 12.000 Einwohnern gesunken ist. Allein das im Gesetz genannte Kriterium der Einwohnerzahl dürfte nach meiner Meinung nicht einzig ausschlaggebend für die Beurteilung sein, ob eine in den letzten 38 Jahren gewachsene Verbandsgemeinde zukunftsfähig ist oder nicht. Das Gesetz wird aber kommen und möglicherweise im Jahr 2014 zu Zwangsfusionen führen. Bis dahin sind freiwillige Zusammenlegungen möglich, die Fusionspartner können Einzelfragen noch frei verhandeln.
 
In den Zeitungen wurde schon viel berichtet und über mögliche Fusionspartner der Stadt Osthofen öffentlich diskutiert. Die vom Verbandsgemeinderat Westhofen gebildete Verhandlungskommission hat mit Vertretern der Stadt Osthofen im Januar und März 2010 Vorgespräche geführt. Zwischenzeitlich hat unser Verbandsgemeinderat Mitte Juni beschlossen, mit der Stadt Osthofen über eine Zusammenlegung zu verhandeln. Der Stadtrat Osthofen hat Ende Juni weiterführende Verhandlungsgespräche mit der Verbandsgemeinde Eich, aber auch mit der Verbandsgemeinde Westhofen beschlossen. Einzelne Vertreter der Stadt Osthofen und der Verbandsgemeinde Eich sehen eine Fusion aller drei Kommunen zu einer neuen Verbandsgemeinde mit etwa 33.000 Einwohnern als die beste Lösung an.
 
Die Frage des Fortbestandes unserer Verbandsgemeinde ist mit Sicherheit die wichtigste Angelegenheit, mit der wir uns seit der Bildung der Verbandsgemeinden Anfang der 70er Jahre beschäftigen müssen.
 
Den Damen und Herren Mitgliedern des Verbandsgemeinderates, allen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern und mir als Bürgermeister dieser Verbandsgemeinde ist es ein großes Anliegen, die Einwohnerinnen und Einwohner in die Entscheidungsfindung einzubeziehen und zu möglicherweise wichtigen Verhandlungspunkten zu befragen.
 
Aus diesem Grund findet nach den Sommerferien in relativ kurzem Abstand in jeder Ortsgemeinde eine Einwohnerversammlung statt. Derzeit ist folgender Terminplan vorgesehen:

 
Die einzelnen Termine werden ein bzw. zwei Wochen vorher noch einmal über das Amtsblatt angekündigt.
 
Ich würde mich freuen, wenn Sie reges Interesse zeigen und die Versammlungen guten Zuspruch finden.
Ihr
 
 
Walter Wagner
Bürgermeister