Sitzung des Ortsgemeinderates Hangen-Weisheim am 23. März 2011
Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO
In seiner Sitzung am 23.03.2011 hat sich der Ortsgemeinderat Hangen-Weisheim mit den nachfolgenden Themen befasst:
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Der Ortsgemeinderat beschäftigte sich mit der Stellungsnahme zur Neuaufstellung des Re-gionalplanes Rheinhessen Nahe, Teilplan Windenergienutzung. Dem Konzept der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, insbesondere dem Standort auf dem Kloppberg, wurde zugestimmt.
- In Folge dessen wurde ein Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Windkraft Hangen-Weisheim“ gefasst. Die Regelungen sollen sich an den Vorgaben der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe orientieren.
- Daraufhin beschloss der Rat zur Sicherung eines reibungslosen Aufstellungsverfahrens für das Gebiet im Bereich des Bebauungsplans „Windkraft Hangen-Weisheim“ eine Satzung über die Verhängung einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 Baugesetzbuch.
- Des Weiteren musste aufgrund der EU-Dienstleistungsrichtlinie und einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in einem vergleichbaren Fall die Friedhofssatzung geändert werden. Die Satzung wurde an die Vorgaben angepasst. Die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung war bereits im Amtsblatt abgedruckt.
- Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte der Ortsbürgermeister über die Stellungnahme der Kreisverwaltung Alzey-Worms vom 09.12.2010 zum Doppelhaushalt 2010/2011.
- Unter Mitteilungen und Anfragen teilte der Ortsbürgermeister mit, dass am 10. April um 11.00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus in Hangen-Weisheim das WeinArtWalking, die Auftaktveranstaltung für die Nordic-Walking-Saison, stattfindet.