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205. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 12. Dezember 2011

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Wappen der Verbandsgemeinde WesthofenAm Montag, dem 12. Dezember 2011, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Westhofen, Wormser Straße 23, die 205. Sitzung des Verbandsgemeinderates Westhofen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 

  1. Otto-Hahn-Schule Westhofen; Schlussbericht zum Bau einer Mensa und weiterer Räume
  2. Abwasserbeseitigungseinrichtung;
    1. Bekanntgabe des Lageberichtes über die Abwasserbeseitigungseinrichtung gem. § 27 Ei-genbetriebs- und Anstaltsverordnung für das Wirtschaftsjahr 2010
    2. Bekanntgabe des Berichtes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mittelrheinische Treuhand GmbH, Koblenz, über die Prüfung des Jahresabschlusses der Abwasserbeseitigungseinrich-tung zum 31.12.2010
    3. Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2010
    4. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und Beschluss über die Verwendung des Gewinns der Abwasserbeseitigungseinrichtung
    5. Entlastung des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für die Wirtschafts-führung der Abwasserbeseitigungseinrichtung im Wirtschaftsjahr 2010
    6. Zwischenbericht zum 30.09.2011 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen so-wie über die Abwicklung des Vermögensplanes im Bereich der Abwasserbeseitigung gem. § 21 Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung
  3. Haushalt 2010; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011
  4. Haushalt 2012/2013; Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan
  5. Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Westhofen; Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderung
  6. Abwasserbeseitigung; Vergabe des Auftrages für die Kanalreinigung, optische Inspektion, Wartung und Pflege von Einzeleinrichtungen
  7. Nachwahl von Mitgliedern in den Schulträgerausschuss
  8. Bericht über abschließend getroffene Entscheidungen sowie über die Vergabe von Aufträgen und Leistungen gem. § 4 (4) und (5) der Hauptsatzung:
    1. Haupt- und Finanzausschuss
    2. Planungs- und Bauausschuss
  9. Einwohnerfragestunde
  10. Mitteilungen und Anfragen


Nichtöffentlicher Teil
 

  • Haushalt 2012/2013; Entscheidung über Höhergruppierungen und Beförderungen
  • Feuerwehrfahrzeuge für die Feuerwehreinheit Westhofen;
    • Information zum Kauf eines HLF 10/10
    • Kauf eines TLF 4000
  • Mitteilungen und Anfragen