Verbandsgemeinerat
201. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 11. April 2011
Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO
In seiner 201. Sitzung am 11.04.2011 hat der Rat der Verbandsgemeinde Westhofen sich mit den nachfolgenden Themen befasst:
Vor Eintritt in die Tagesordnung erinnerte Bürgermeister Wagner an das verstorbene Ratsmitglied Josef Urnauer. Dieser war von 1994 bis zu seinem Tode Mitglied des Rates und schon seit 1989 in verschiedenen Ausschüssen aktiv. Die Ratsmitglieder und Beigeordneten gedachten in einer Gedenkminute an ihren langjährigen Ratskollegen, den sie als freundlichen, verantwortungsvollen und engagierten Kommunalpolitiker in Erinnerung behalten werden.
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202. Sitzung des Verbandsgemeinderates Westhofen am 20. Juni 2011
Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO
In seiner 202. Sitzung am 20.06.2011 hat der Rat der Verbandsgemeinde Westhofen sich mit den nachfolgenden Themen befasst:
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Im ersten Punkt der Sitzung ging es um die Ausweisung einer Fläche zur Aufstellung von Windenergieanlagen in der Gemarkung von Hangen-Weisheim. Gegenüber dem Konzept der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe soll das für diesen Zweck auszuweisende Areal im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Westhofen etwas erweitert werden, um die der Ortsgemeinde vorgelegte Konzeption umsetzen zu können. Die Ratsmitglieder waren mit dem Vorschlag einverstanden, sofern der Ortsgemeinderat von Hangen-Weisheim den Geltungsbereich für den Bebauungsplan „Windkraft Hangen-Weisheim“ ebenfalls entsprechend erweitert.
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203. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 29. August 2011
Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO
In seiner 203. Sitzung am 29.08.2011 hat der Rat der Verbandsgemeinde Westhofen sich mit den nachfolgenden Themen befasst:
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Zu Beginn der Sitzung berichtete die Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde und der 10 Ortsgemeinden, Frau Doris Jung, über ihre Tätigkeiten und Erfahrungen seit ihrem Amtsantritt im Jahre 2008. Die Ratsmitglieder nahmen den sehr interessanten Bericht zur Kenntnis, der aufzeigte, wie vielfältig das Aufgabengebiet einer Gleichstellungsbeauftragten ist.
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204. Sitzung des Verbandsgemeinderates 07. November 2011
Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO
In seiner 204. Sitzung am 07.11.2011 hat der Rat der Verbandsgemeinde Westhofen sich mit den nachfolgenden Themen befasst:
- Zu Beginn der Sitzung berichtete der Gewässerschutzbeauftragte der Verbandsgemeinde, Herr Dipl. Ing. Ernst J. Storzum, über den Stand der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen und die Einhaltung der wasserrechtlichen Auflagen aus dem Jahr 2010. Die Ratsmitglieder nahmen den interessanten Bericht zur Kenntnis.
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In der Verwaltung wird über eine finanzielle Beteiligung an einem Windpark nachgedacht. Dadurch würde die Verbandsgemeinde und die Ortsgemeinden eine Einnahme erzielen, welche die finanzielle Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinden sowie der Verbandsgemeinde dauerhaft verbessern würde. Hierzu fasste der Verbandsgemeinderat einen Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Anstalt soll den Namen „Erneuerbare Energien“ erhalten, damit neben der Windenergie evtl. auch Photovoltaikanlagen oder die Nutzung von Wasserkraft mit aufgenommen werden können. Die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz wird die Verbandsgemeinde bei der Gründung der Anstalt unterstützen. Der Pauschalpreis für diese Leistung beträgt 6.500 € zuzüglich MwSt.
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205. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 12. Dezember 2011
Unterrichtung der Einwohner über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Verwaltung gemäß § 15 GemO
In seiner 205. Sitzung am 12.12.2011 hat der Rat der Verbandsgemeinde Westhofen sich mit den nachfolgenden Themen befasst:
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Zu Beginn der Sitzung berichtete Bürgermeister Wagner über das inzwischen abgeschlossene Projekt „Mensabau Otto-Hahn-Schule“. Im Rahmen dieser Maßnahme wurden auch noch zwei Klassenräume über den Technikräumen errichtet und die Lehrküche der Schule renoviert. Die Gesamtkosten betragen 1.955.866,65 €. Die Kostenberechnung des Architekten ging von 1.985.000 € aus. Somit wurde der Kostenrahmen eingehalten. Zur Finanzierung gab es Zuwendungen von Bund, Land und Landkreis von insgesamt 1.033.850 €. Die Verbandsgemeinde Westhofen hat Eigenmittel von 52.792,65 € eingebracht, muss Gelder aus dem Konjunkturprogramm II in Höhe von 436.224 € innerhalb von 4 Jahren an den Zuwendungsgeber zurückzahlen und schließlich einen Kredit über 433.000 € aufnehmen.
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